Gemeinde Dogern

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Die Rechtsverordnungen im Überblick

Corona-Verordnung

gültige CoronaVO ab 19.10.2020

Weitere Infos zur aktuell gültigen Verordnung finden Sie hier.

 

Landkreis Waldshut überschreitet die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen – Landratsamt erlässt eine Allgemeinverfügung

Am Wochenende vom 24./25.10.2020 sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Das Landratsamt hat zur Eindämmung des Infektionsgeschehens deshalb am Sonntag, 25.10.2020, eine Allgemeinverfügung erlassen. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem eine Sperrstunde ab 23 Uhr für die Gastronomie, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf Märkten und in Fußgängerzonen sowie ein Verkaufsverbot für alkoholische Getränke ab 23 Uhr. Ferner werden auch die Ansammlungen in der Öffentlichkeit und bei privaten Anlässen begrenzt.

Landrat Kistler appelliert an das Verantwortungsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. „Jetzt ist unser Verantwortungsbewusstsein gefordert. Ich bitte die Bürger und Bürgerinnen die Schutzmaßnahmen einzuhalten. Jeder Einzelne kann mit seinem Verhalten zu einer Verbesserung der Lage beitragen“, sagt Landrat Dr. Martin Kistler.

Die komplette Allgemeinverfügung können Sie hier einsehen.

 

 

Hinweise für Einreisende aus Risikogebieten gilt (Stand 31.08.2020):

  1. Als Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen Sie sich unverzüglich bei den zuständigen Ortspolizeibehörden (Gemeinden) melden und sich sofort in häusliche Quarantäne begeben.
  2. Die Ortspolizeibehörden nehmen Ihre persönlichen Daten auf.
  3. Parallel müssen Sie sich einer Testung (Abstrich) auf SARS-CoV- 2 unterziehen. Diese Testung kann durch den Hausarzt, Infektionspraxen oder die Abstrichstelle in Bad Säckingen am Gesundheitscampus erfolgen. Ein Termin für die Abstrichnahme muss unter der Tel.-Nummer: 07751/86-5151 vereinbart werden.
  4. Das negative Testergebnis muss in schriftlicher Form dann bei der zuständigen Ortspolizeibehörde vorgelegt werden.
  5. Die Aufhebung der Quarantäne erfolgt dann ebenfalls durch die Ortspolizeibehörde

Sollten Sie nach Rückkehr aus einem Risikogebiet eine sog. Aussteigerkarte (Flugreise, Bahnreise, Schiffsreise, etc.) ausgefüllt haben, ist deren Übermittlung an die Ortspolizeibehörde Ihrer Gemeinde zu gewährleisten.

Die aktuellen Risikogebiete können Sie unter dem folgenden Link abrufen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Die vollständige Landes-Verordnung (CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testung) finden Sie hier: www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

Voraussichtlich ab dem 08.11.2020 wird eine neue Regelung zur Selbstisolation für Reisende aus Risikogebieten eingeführt. Danach ist eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne frühestens durch einen negativen Test ab dem 5. Tag nach Rückkehr möglich.

 

 

Weitere Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat alle bisher erlassenen Rechtsverordnungen übersichtlich auf einer Seite dargestellt und aktualisiert diese laufend. Dort finden Sie auch einen Link zur Übersicht häufig gestellter Fragen im Hinblick auf die Regelungen der CoronaVO bzw. der Spezialverordnungen.

Um auf die Seite des Sozialministeriums zu gelangen, klicken Sie bitte hier.

Um auf die Seite des Kultusministeriums zu gelangen, u.a. für Verordnungen wie die CoronaVO-Schule und weitere Informationen hierzu, klicken Sie bitte hier.